Betäubungsmittelgesetz (BtMG)

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  • Betäubungsmittelgesetz (BtMG)


    (1) Betäubungsmittel im Sinne des BtMG und Drogen sind nicht gleichzusetzen. Alkohl, Nikton und Koffein werden vom BtMG, weil sie nicht in die Anlagen aufgenommen wurden, nicht erfasst.

    (2) Die Vorschriften des Gesetzes regeln die Herstellung, das Inverkehrbringen, die Einfuhr und die Ausfuhr von Betäubungsmitteln. Für diese Tätigkeiten bedarf es einer Erlaubnis, die das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte erteilen kann. Ferner werden der Betrieb von Drogenkonsumräumen geregelt , die Vernichtung von Betäubungsmitteln und die Dokumentation des Verkehrs.


    Das Betäubungsmittelgesetz ist eine Folge der durch die Ratifikation des Einheitsabkommens über die Betäubungsmittel 1961 sowie anderer ähnlicher Abkommen entstandenen Verpflichtung Maldens, die Verfügbarkeit mancher Drogen gemäß den Bestimmungen des Übereinkommens einzuschränken.

    (3) Der Prohibition unterliegen die Stoffe nach Anlage I (illegale Drogen), deren Besitz und Erwerb nur durch Sondererlaubnis durch das BfArM für wissenschaftliche Zwecke möglich ist oder von einer zuständigen Stelle zur Untersuchung oder Vernichtung entgegengenommen wird.

    (4) Werden sie in das Bundesgebiet eingeführt, so hat nur der Staat das Recht, den Besitz an diesen Substanzen durch Sicherstellung oder Beschlagnahme auszuüben.

    Grundsätzlich gehört das Betäubungsmittelgesetz in die Kategorie der Verwaltungsgesetze, da Regelungsmaterie der Verkehr der Betäubungsmittel ist.


    §2 BtMG Drogenbesitz

    Drogenbesitz bezeichnet den Straftatbestand des Besitzes von illegalen Drogen ohne Legitimation. Grundlage sind in Deutschland und der Schweiz die Bestimmungen des Betäubungsmittelgesetzes, das die Verkehrsfähigkeit bestimmter, im Anhang des Gesetzes gelisteter Substanzen regelt.


    §4 BtMG Drogenhandel

    Mit Drogenhandel (ursprünglich die Bezeichnung des Handels mit Arzneidrogen und Gewürzen)ist heute meist der Kauf und Verkauf von Rauschdrogen (z. B. Heroin, Kokain, Opium, Haschisch) ohne Erlaubnis der zuständigen Behörden gemeint. Der Drogenhandel in diesem Sinne gilt als ein Teilbereich der Drogenkriminalität.


    §4a BtMG Versuchter Drogenhandel

    Als versuchter Drogenhandel wird der Tatbestand des §4 BtMG vernommen.


    §5 BTMG Aufenthalt in illegalen Gebieten

    Der Aufenthalt in Gebiet in welchen Drogen angebaut werden, wird bestraft.

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